AfD sah Haushaltsrisiken frühzeitig – Opernneubau am Wehrhahn gestoppt

Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion Düsseldorf
AfD sah Haushaltsrisiken frühzeitig – Opernneubau am Wehrhahn gestoppt

Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat den geplanten Neubau der Oper am Wehrhahn gestoppt. Als Begründung nennt Oberbürgermeister Stephan Keller die angespannte Haushaltslage und die zahlreichen Investitionen, die in den kommenden Jahren insbesondere in die Infrastruktur der Stadt erforderlich sind.

Die AfD-Ratsfraktion sieht sich durch diese Entscheidung in ihrer bisherigen Haltung bestätigt. Bereits im Juni 2023 sprach sich die Fraktion gegen den Opernneubau am Wehrhahn aus. Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2026 beantragte die AfD zudem die Streichung der für den Opernneubau vorgesehenen Mittel und verwies auf die schwierige Finanzlage der Stadt sowie den erheblichen Investitionsbedarf bei der Verkehrsinfrastruktur.

Dazu erklärt Elmar Salinger, Fraktionsvorsitzender der AfD-Ratsfraktion Düsseldorf:
„Die Entscheidung zum Stopp des Opernneubaus kommt spät, ist aber richtig. Düsseldorf steht vor gewaltigen Herausforderungen bei Brücken, Straßen, Schulen und weiterer Infrastruktur. Vor diesem Hintergrund war ein Projekt mit Gesamtkosten von bis zu 1,8 Milliarden Euro nicht verantwortbar.“

Besonders kritisch bewertet die AfD die Entwicklung der städtischen Finanzen. Nach Angaben der Stadtkämmerin wird das Haushaltsdefizit 2026 voraussichtlich 447 Millionen Euro betragen und damit deutlich höher ausfallen als ursprünglich geplant.

Salinger weiter:
„Die aktuelle Entwicklung zeigt, dass die Stadt ihre Prioritäten neu ordnen muss. Die Sicherung der zentralen Verkehrsinfrastruktur hat Vorrang vor Prestigeprojekten. Die Bürger erwarten zu Recht, dass die Stadt zuerst ihre Kernaufgaben erfüllt.“
Mit Blick auf die notwendige Erneuerung der Theodor-Heuss-Brücke und weitere sanierungsbedürftige Verkehrsbauwerke fordert die AfD-Ratsfraktion:

1. Die konsequente Priorisierung von Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur.
2. Die Einrichtung einer leistungsfähigen Task Force "Brücken".
3. Nachhaltige Maßnahmen zur Konsolidierung des städtischen Haushalts.
4. Eine Konzentration der kommunalen Ausgaben auf Aufgaben mit unmittelbarem Nutzen für die Bürger.

Die AfD-Ratsfraktion wird sich weiterhin für eine solide Finanzpolitik und eine Konzentration auf die zentralen Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge einsetzen.